Motorola: Übernahme in China abgenickt, aber Importverbot in den USA

Importverbot für das Motorola Xoom in den USAEine gute und eine schlechte Nachricht für Motorola. Die Gute zuerst: Die chinesischen Wettbewerbsbehörde hat der Motorola-Mobility-Übernahme durch Google zugestimmt, wenn das Betriebssystem noch für mindestens fünf Jahre für Hardware-Hersteller kostenlos bleibt. Die Aufsichtsbehörden der USA und in der EU hatten der 12,5 Milliarden-Dollar-Übernahme bereits zugestimmt. Google dürfte hauptsächlich an den 17.000 Motorola-Patenten als Munition im Kampf gegen Wettbewerber interessiert sein.

Einen Rückschlag in diesem Gefecht vor Gericht musste Motorola gerade einstecken. Die amerikanische Außenhandelsbehörde International Trade Commission (ITC) hat für die Motorola-Modelle Atrix, Droid und Xoom ein Importverbot verhängt. Die ITC gab damit Microsoft Recht, die eins ihrer Patente verletzt sahen, dass bei der Einrichtung von Terminen auf das Smartphone-Adressbuch zugreift.

Der ITC-Vorstizende muss dieses Importverbot für die USA innerhalb von 60 Tagen bestätigen. Motorola muss für bis dahin für jedes betroffene Geräte eine Sicherheitsleistung von 33 US-Cent hinterlegen. Um ein endgültiges Verkaufsverbot im Land zu umgehen, wird Motorola bzw. Google die Software umschreiben müssen.

Apple erreicht US-Importverbot für HTC-Smartphones

Die US-Handelsbehörde ITC hat zugunsten von Apple entschieden: Ab dem 19. April 2012 darf HTC einige seiner Android-Smartphones nicht mehr in die USA einführen.

Die Entscheidung der ITC war mehrfach verschoben worden. Apple hatte ursprünglich zehn Patentverletzungen angeführt, doch davon wurde nur ein Verstoß anerkannt. Entsprechend entspannt fiel die erste Reation des koreanischen Herstellers aus.

HTC verletze danach das Apple-Patent #5,946,647. In dem “Data Tapping Patent” geht es um Formatierungen in unstrukturierten Dokumenten. Die Technik erkennt beispielsweise eine Telefonnummer in einer Mail, auf einer Webseite oder in einem Text, ein Fingertipp öffnet die Telefonfunktion und startet einen Anruf.

Betroffen vom Importverbot sind HTC-Smartphones mit Android-Versionen zwischen 1.6 und 2.2. Konkret werden die Modelle HTC EVO 4G, das HTC Aria, das T-Mobile G2 und das HTC Droid Incredible genannt.

HTC hat nun Zeit bis zum genannten Datum, um die Patentverletzung abzustellen. Wenn die genannte Funktion bis dahin nicht mehr verfügbar ist oder durch eine nicht patentgeschützte Methode ersetzt wurde, dürften HTC-Geräte weiterhin in die USA eingeführt werden. In der ersten Stellungnahme von HTC heißt es: “However, the 5,946,647 patent is a small UI experience and HTC will completely remove it from all of our phones soon.

Da die beschriebene Technik eher eine Android- als eine HTC-Technik ist, dürften auch andere Smartphone-Hersteller mit Klagen von Apple rechnen.

Patentstreit zwischen HTC und Apple

Im Streit zwischen den Betriebssystemen Android und iOS hat Apple am Wochenende einen Teilsieg errungen. Die US-Handelsbehörde ITC entschied, dass der taiwanesische Hardwarehersteller HTC unerlaubt geschützte Technologien verwendet. Allerdings gilt dies nur für zwei von insgesamt zehn Patenten, zu denen Apple im März 2010 Beschwerde eingelegt hatte.

Die Entscheidung der US-Behörde ist noch vorläufig. HTC will Widerspruch einlegen. Sollte der allerdings abgelehnt werden, droht dem Hersteller ein Importverbot seiner Android-Geräte in den USA.

All Things D schreibt, betroffen seien die Patente mit den Titeln “System and method for performing an action on a structure in computer” sowie “Real-time signal processing system for serially transmitted data”. Für den Laien ist schwer zu beurteilen, welche Funktionen im Smartphone davon betroffen sind. Doch Patent-Experte Florian Müller ist überzeugt, dass die beiden Patente Android in seinem Kern betreffen. Eine finale Entscheidung der ITC könnte Hardware-Hersteller, die Android verwenden, dazu verdonnern, Patent-Gebühren an Apple zu zahlen.